Rechtsprechung
   RG, 04.04.1894 - Rep. V. 55/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1894,203
RG, 04.04.1894 - Rep. V. 55/94 (https://dejure.org/1894,203)
RG, Entscheidung vom 04.04.1894 - Rep. V. 55/94 (https://dejure.org/1894,203)
RG, Entscheidung vom 04. April 1894 - Rep. V. 55/94 (https://dejure.org/1894,203)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1894,203) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Staatsbibliothek Berlin

    Sind die Vorschriften der Civilprozeßordnung über Bewilligung des Armenrechtes (§§ 106 flg.) über den Kreis einzelner physischer Personen hinaus anwendbar?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Armenrecht.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 33, 366
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 03.07.1973 - 1 BvR 153/69

    Armenrecht juristischer Personen

    Nach der herrschenden Meinung waren juristische Personen vom Armenrecht ausgeschlossen, was insbesondere auch der Auffassung des Reichsgerichts entsprach (vgl. RGZ 33, 366 [367]; 50, 394; 65, 287).
  • BFH, 31.07.1973 - VII R 125/71

    Bewilligung des Armenrechts - Juristische Personen - Erfordernis der allgemeinen …

    Diese Auslegung wird dadurch bestätigt, daß ursprünglich das Armenrecht nur natürlichen Personen bewilligt werden konnte (s. Beschluß des Reichsgerichts in Zivilsachen vom 4. April 1894 V 55/94, RGZ 33, 366, und vom 25. Januar 1902 VI 11/02, RGZ 50, 394).
  • BGH, 20.09.1957 - VII ZR 62/57

    Rechtsmittel

    Bis dahin hatte das Reichsgericht die Möglichkeit, einer Partei kraft Amtes oder einer juristischen Person das Armenrecht zu bewilligen, verneint (RGZ 33, 366; 50, 394; 65, 287).
  • BGH, 20.09.1957 - IV ZR 62/57
    Bis dahin hatte das Reichsgericht die Möglichkeit, einer Partei kraft Amtes oder einer juristischen Person das Armenrecht zu bewilligen, verneint (RGZ 33, 366; 50, 394; 65, 287).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht